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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 15.6.2016 |
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Liebe
Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte, der Sommer naht,
die Schulferien, für manche steht unmittelbar die Schulentlassung bevor, die
Fußball-Euro nimmt langsam Fahrt auf und auf uns Abgeordnete warten noch zwei
vollgepackte Sitzungswochen. Für uns noch keine Zeit, einen Gang
herunterzuschalten. Zumal die Themen uns noch voll im Griff haben –
insbesondere heftiger Debatten um unser Verhältnis zur Türkei und zum Islam. Aber auch
Umweltthemen haben glücklicherweise wieder Konjunktur: die Plastikvermüllung
unserer Meere, die Gefährdungen unserer Gewässer und unserer Atemluft durch
Stickstoffverbindungen aus Landwirtschaft, Straßenverkehr und fossilen
Kraftwerken. Und natürlich die Unwetter der letzten Wochen. Einzeln könnte
man von Wetterphänomenen sprechen, in der Geballtheit müssen wir davon ausgehen,
dass auch hier die Klimakrise schon wirksam wird. Überhaupt, auch wenn es
schon Jahre mit heftigeren Auseinandersetzungen um Klimaschutz und das dafür
zentrale Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) gab, die anstehende EEG-Novelle
2016 aus dem Hause Gabriel droht erneut Weichenstellungen rückwärts zum
Schutz der alten Kohlekraftwerke vorzunehmen. Hier brauchen wir –
Erneuerbaren-Branche und GRÜNE – noch dringend mehr öffentliche
Unterstützung, damit nach Photovoltaik 2012 und Bioenergie 2014 nicht 2016 der
Windenergie der Garaus gemacht wird. Klimaschutz und auch die vielen
Arbeitsplätze in den neuen Energien würden uns das sehr übel nehmen. Und noch etwas
beschäftigt uns natürlich: die Sorgen vieler Menschen um ihre soziale
Sicherheit. Die Bundesregierung ist offenbar leider nicht in der Lage, für
bezahlbaren Wohnraum – durch Mietpreisbremsen und gezielten Wohnungsbau – zu
sorgen. Neoliberale Marktwirtschaft wird diese Probleme nicht lösen. Ein
Grund mehr für MEHR GRÜN! In diesem Sinne
wünsche ich einen sonnigen und grünen Sommer Herzliche Grüße, Ihr und Dein
Peter Meiwald Tschüss
Küstenautobahn Der
Nordwest-Zeitung (NWZ) habe ich ein Interview zur geplanten A20 gegeben: Dazu mehr Weltbauerntag:
Es braucht eine Wende in der Landwirtschaftspolitik Am diesjährigen
Weltbauerntag ist die Lage trübe: Milchkrise, Milchgipfel: Mehr dazu Klimaschutz
und zehntausende Jobs in Gefahr Bis spät in
die Nacht berieten die Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin, wie das
erfolgreiche Erneuerbare Energien-Gesetz wieder einmal geändert werden soll
(“EEG-Novelle”). Dazu mehr Was hat die
Energie-Konferenz der Ministerpräsidenten gebracht? Hier die
Ergebnisse und unsere GRÜNE Bewertung: Mehr dazu Plastiktüten:
es geht auch ohne Die
Supermarktkette Rewe hat angekündigt, zukünftig keine Plastiktüten mehr zu
verkaufen, immerhin. Weniger dazu 2030-Nachhaltigkeitsagenda
umsetzten – Ich bin dabei
Armenien-Resolution:
Wir lassen uns nicht vorschreiben, was wir beschließen Trotz
massiver Kritik und versuchter türkischer Einflussnahme auf die
Bundestagsabgeordneten hat der Bundestag mit überwältigender Mehrheit bei nur
einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Armenien-Resolution verabschiedet.
Mehr dazu
Kleine Gedenkstunde am Donnerstag der armenischen Opferverbände
sowie AnerkennungJetzt und SaveOurSouls vor dem Brandenburger Tor Tor für den FC
Bundestag
Ich habe bei unserer knappen 3:4-Niederlage im
Benefizspiel gegen den von Christoph Daum und Pierre Littbarski trainierten
FC Diabetologie mein erstes Tor mit dem Adler auf der Brust erzielt. In dem
Team von Daum und Littbarski spielten die beiden ehemaligen Europacupsieger
Ingo Anderbrügge und Martin Max. Nach dem Spiel gratulierten mir die Kollegen
und Gegenspieler (v.l.n.r.) Mark Hauptmann (CDU), Stephan Kühn (GRÜNE),
Martin Max (Eurofighter) und Dieter Janecek (GRÜNE).
Demonstration für die Energiewende Die fossile Lobby
hat wieder ganze Arbeit geleistet und die GroKo davon überzeugt, Erneuerbare
Energien zu begrenzen, insbesondere soll in dieser Novelle die kostengünstige
Windenergie abgewürgt werden. Dazu mehr Rechts: Auf der Demo
Energiewende retten! Afrika Cup ist gelebte Solidarität mit Geflüchteten
Das Finale beim 11. Oldenburger Afrika Cup gewann das
Team der Elfenbeinküste gegen das Team Nigeria mit 4:0. Schiedsrichter Ilyas
Yanc hatte keine Schwierigkeit damit, das Spiel zu leiten. Jugend und Parlament – frische Einblicke ins politische
Geschäft
V.r.n.l.: der “Sprecher für Rechtspolitik der
CVP-Fraktion” – Fabian Müller – und ich (nach wie vor Sprecher für
Umweltpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Wir stehen zusammen Wer unsere
türkischstämmigen Abgeordneten angreift, greift das ganze Parlament und
unsere Demokratie an. Wir sind unabhängige Abgeordnete. Mehr dazu Wieder eine Ohrfeige für Agrarminister Schmidt Nun schon die
dritte Klatsche holte sich die EU-Kommission bei ihrem seltsamen Ringen für
die weitere Zulassung des Universalgifts Glyphosat. Mehr Ohrfeigen Elektromobilitätsgesetz: Scheitern mit Ansage Vor einem Jahr
(12. Juni 2015) trat das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) in Kraft. Mehr Scheitern Landesverkehrsministerium beteiligt sich an absurdem
Theater um die A20 In der
vergangenen Woche gab es ein neues Kapitel zur Neverendingstory um das
sinnlose Milliardengrab A20. Mehr Theater Schülergruppe des Neuen Gymnasiums aus Oldenburg zu Gast
im Bundestag
Jugendliche der 9. Jahrgangsstufe des NGO diskutieren mit
mir über Wahlverdrossenheit und den Politikeralltag Peters Parlamentsgezwitscher Sitzungswoche vom 30.05. – 03.06.2016 Termine 16.06.2016 17.00 Uhr, Moorburg:
Naturexkursion durch die Moorburger Norderbäkenniederung 17.06.2016 19.30 Uhr,
Rodenkirchen: Schutz- & Klagefonds gegen die A20 18.06.2016 9.30 Uhr,
Südbrookmerland: Diskussion mit Stipendiaten der FES 12.00
Uhr, Oldenburg: CSD 19.06.2016 11.03 Uhr, Talk zur
Wasserqualität von Ems & Wattenmeer auf Radio Ostfriesland 20. – 24.06.2016 Sitzungswoche in Berlin 21.06.2016 12.45 Uhr, Berlin:
NABU-Dialogforum „Recycling jenseits der Quoten“ 22.06.2016 17.00
Uhr, Bümmerstede: Fokkis Weidefest 23.06.2016 10.30 Uhr, Berlin:
Sitzung der Katholischen Zentralstelle für Entwicklungspolitik 26./27.06.2016 Oldenburg: Beluga II auf
Meeresschutztour zu Gast „Welle machen gegen Plastikmüll“ 04. – 08.07.2016 Sitzungswoche in Berlin 04.07.2016 19.00 Uhr, Schwerin:
Veranstaltung zum Wertstoffgesetz 07.07.2016 7.30 Uhr, Berlin:
Parlamentarisches Frühstück zur Aufarbeitung des Völkermordes an den Yeziden
durch Daesh m.d. yezidischen Anwaltsverein SAVE THE DATES! 15.-29.08.2016 Peters
Sommertour im Nordwesten 15.08.2016 Friedrichsfehn: 19 – 21 Uhr
„Blühstreifen & Wildhummeln“ 16.08.2016 Rastede: Faires Frühstück 9.30-11.30
AWO in Mühlenstr. mit Geflüchteten und Ehrenamtlichen Rastede: 12 – 14
Uhr Infostand Wilhelmshaven: 15
– 17 Uhr Infostand Wilhelmshaven: 18
Uhr GRÜNES Kino Wattenmeerbesucherzentrum 18.08.2016 Rodenkirchen: 10 – 12 Uhr Infostand
Wochenmarkt Rodenkirchen: 14
– 16 Uhr Wildhummelexkursion 19.08.2016 Bad Zwischenahn: 15-16 Uhr in der
Wandelhalle NWZ-Interview 22.08.2016 Metjendorf: 16.30-18.30 Infostand
vor Edeka Oldenburg: 19 Uhr
GRÜNES Kino im Seidenspinner 28.08.2016 Bad Zwischenahn: Sommerfest im Ton
Scharpen Eck u.a. mit Julia Verlinden 28.08.2016 Oldenburg: OLEC dialog „Energiewende
retten!“ mit Julia Verlinden im blätterteich 29.08.2016 Oldenburg: 9 – 11 Uhr Besuch Iro
(Institut für Rohrleitungsbau) mit Julia Verlinden Oldenburg: 13 –
15 Besuch next energy mit Julia Verlinden Oldenburg: 15.30
– 17 Uhr Besuch BFE (Bundestechnologiezentrum für Elektro- und
Informationstechnik)
mit Julia Verlinden Oldenburg: 19 Uhr
„What’s left?“ mit Susanne Menge, Jürgen Trittin und Kai Wargalla im OLs Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Sarah Häuser: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel. 0441/36169403 Fax 0441/36169404 Barthel
Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de |
Tel. 0152/56744560 Jörg
Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de|
Tel. 0152/56744559 Micha Halfwassen: peter.meiwald.ma06@bundestag.de| Tel. 0491-97032715 oder 0176-24781787 Wer diesen Newsletter erhalten/ nicht mehr
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